Faire Beschaffung in Kommunen!
Auf einer Fachtagung in Magdeburg wurde ein Praxisbeispiel zur fairen Beschaffung der Bundesstadt Bonn vorgestellt, Anreize und Ideen zur fairen Beschaffung vermittelt ein Film der SKEW und ein rechtwissenschaftliches Gutachten gibt mehr Sicherheit bei der Vergabe.
Frau Hilsdorf (Stadt Bonn) und Frau Lämmle (FEMNET e.V.) stellen das Praxisbeispiel der Stadt Bonn zur fairen Beschaffung von Textilien vor.
Quelle: ENSA e.V./A.Klein
In Magdeburg konnten sich Vertreter aus kommunalen und anderen Institutionen auf dem Fachtag zu sozial gerechter Beschaffung von Textilien in Sachsen-Anhalt zum Thema informieren lassen. Auf dieser gemeinsamen Veranstaltung von ENSA e.V. (EINE WELT Netzwerk Sachsen-Anhalt) und dem Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt trug Frau Rechtsanwältin Christina Meincke zu Beginn zu den rechtlichen Rahmenbedingungen vor. Im Anschluss zeigte Frau Voge (Servicestelle Kommunen in der Einen Welt - SKEW) den Besuchern die Möglichkeiten auf, die der Kompass Nachhaltigkeit den Beschaffern bei der Einbindung sozialer Aspekte in die Vergabe bietet. Der „Siegeldschungel“ und Möglichkeiten diesen zu beherrschen waren ein weiteres Themengebiet, dass Frau Voge den Besuchern näher brachte.
Im Rahmen des Fachtags wurde auch ein Praxisbeispiel der Bundesstadt Bonn vorgestellt. Unterstützt von FEMNET e.V. hat die Stadt Bonn in einer Ausschreibung von nachhaltigen Textilien soziale Kriterien mit einbezogen. Erfreuliches Fazit: Die erwartete Preiserhöhung gegenüber einer Standardbeschaffung war mit einem Wert von 3% sehr gering. Weitere Informationen zu diesem Beispiel und auch ein Beispiel aus Dortmund zur fairen Beschaffung finden Sie auf der Webseite des Kompass Nachhaltigkeit unter „Welche Kriterien haben Kommunen in Nordrhein-Westfalen bereits verwendet?“ – „Soziale Kriterien“. Neben Leistungsverzeichnissen und einem Rechtsgutachten können Sie dort auch das Protokoll zum Bieterdialog der Bundesstadt Bonn finden.
In diesem Zusammenhang kann das aktualisierte Rechtswissenschaftliche Gutachten zur rechtlichen Bewertung der Einbeziehung von IAO-Kernarbeitsnormen in das Vergabeverfahren von Interesse sein. Der Autor, Prof. Dr. Jan Ziekow (Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer), berücksichtigt dabei auch die neue Vergaberechtssituation nach dem 18. April 2016.
Faire Beschaffung ist auch Thema eines Kurzfilms der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt. Diese hat im Rahmen ihrer Informations- und Dialogkampagne Deutschland Fairgleicht einen Kurzfilm über fair nachhaltige Beschaffungen in drei Vorreiterkommunen Bremen, Aidlingen und Dortmund entwickelt. Hier werden die Beschaffungen erklärt und neben den Verantwortlichen auch von Experten kommentiert. Durch diesen Film werden Anreize und Ideen vermittelt und anderen interessierten Kommunen die Chance gegeben, durch eigene Beschaffungsverfahren ebenfalls einen Teil zur fairen und nachhaltigen Beschaffung beizutragen.
Die Kampagne soll dabei helfen, Lücken in der fairen kommunalen Beschaffung aufzudecken und zu beheben. Sie zeigt Möglichkeiten und Potentiale von Kommunen auf und soll die Kommunen motivieren, weiter an einer fairen nachhaltigen Beschaffung zu arbeiten. Hierfür gibt es diverse Informations- und Beratungsangebote, wie der Kurzfilm.